Beitrag zur OB-Wahl 2017 in Weißwasser
Eine der Maßnahmen war die Ausrichtung einer BUGA in unserem Raum. Dazu bekannten sich in der 4. LERDA-Regionalkonferenz 06/2011 alle 10 Bürgermeister.
Auf der Basis der von LERDA geschaffenen Gesprächsplattform der Regionalkonferenz hatte ich Herrn Pötzsch schon in seinem OB-Wahlkampf 2010 geraten, diese Gespräche weiter zu pflegen.
Die mit der Ausrichtung der Regionalkonferenzen und später der Vorbereitung der BUGA verbundenen Kosten wurden z.T. über ABM u. nicht unwesentlich persönlich getragen -der WSW-Haushalt wurde nicht belastet.
Der unbefriedigende Ergebnisstand der "Arbeitsgruppe-Vattenfall"(AG-VEM) veranlasste mich als Stadtrat/FDP im Jan/2010 eine Beschlussvorlage einzureichen. Damit wurde Der OB, Herr Rauh, als Leiter der AG-VEM abberufen und die Leitung mir übertragen. In der Folge wurde zielstrebig mit der Auserarbeitung der "Vereinbarung der Zusammenarbeit zw. VEM und WSW" begonnen, so dass 03/2010 der 1. Entwurf vorlag. Es wurde mit VEM vereinbart, den bereits 2010 fertigen "Vertrag" erst vom neu gewählten OB 1011 zu unterzeichnen. Aber die 1. Jahreszuwendung von VEM an WSW erfolgte bereits 2010. Die Maßnahmen zur Untersetzung des "Vertrages" wurden von mir 01/2010 erarbeitet u. vom Stadtrat bestätigt. Dazu gehörte auch u.a. die finanzielle Unterstützung zur Vorbereitung der BUGA/IGA durch VEM, so dass 2013 die Finanzierung der erforderlichen Machbarkeitsstudie abgesichert war.
Die Aufgabenstellung zur Ausschreibung der Machbarkeitsstudie wurde durch mich kostenfrei erarbeitet (Wert: 4 - 5 TEUR) Den Zuschlag zur Erarbeitung der Machbarkeitsstudie erhielt das Team "Seebauer" (SWUP), die ihre notwendigen Bedingungen zur Bearbeitungsdurchführung 03/2013 vortrugen und ihre Erfüllung vom OB zugesagt wurden. Die Zusagen wurden vom OB nicht erfüllt und seine Kommunikation gegenüber LERDA wurde weitestgehend eingestellt, die Bearbeitung geriet ins Stocken. SWUP drohte die Gefahr ihren Auftrag nicht erfüllen zu können - das betraf auch die Rats- und Gemeinderats-Beschlüsse! Als Erklärung für das lange Schweigen des OB, erhielt ich per E-Mail 09/2013 seine Begründung, dass "es einige Kritiker und Sucher nach Stolpersteinen in den Reihen des Stadtrates zum Verein und unserer bisherigen Arbeit gibt"- an mich waren diese vermeintlichen Stadträte auch anlässlich meiner Berichterstattungen in den Ratssitzungen nicht herangetreten. Angesichts der Tatsache, dass es nicht nur um eine BUGA/IGA sondern um ein regionales Entwicklungsprogramm ging und eine sonst nicht zu erreichende gesamtnationale Wahrnehmung und eine mit keiner anderen Maßnahme zu erreichenden Bundesförderung war und bin ich bis heute zu dieser Verhaltensweise fassungslos.
Heute, nach 4 Jahren möchte Herr Pötzsch im Rahmen des "Strukturwandels" eine Gartenschau haben(SZ v. 19.09.2017) Die Tür wurde ohne Legitimation zugeschlagen - die Machbarkeitsstudie wurde für sehr viel Geld ohne Legitimation in ein Tourismuskonzept umgewandelt, das in der Schublade landete. Der nicht ausgesprochene Grund war, dass eine Finanzierung bis 2027 das Vorstellungsvermögen Beteiligter überstieg. Der Vorsitzende des BUGA-Kuratoriums, Herr Prof. Kuhn, konnte sich nicht mit dem Abbruch der IGA identifizieren: "Die Stärke einer schwach besiedelten Region liegt in der Gemeinsamkeit der Akteure - Wenn man will, geht alles"
Weißwasser, 19.09.2017 Dipl.-Ing. Jörg-Manfred Schönsee Vors. LERDA e.V.